BREXIT – Was nun?

Austrittsprozess Großbritanniens könnte entscheidende Reformschritte der Union herbeiführen

Der Brexit ist ein massiver Rückschlag für die Europäische Union, er eröffnet aber auch die Möglichkeit, Reformbestrebungen für ein demokratischeres und sozialeres Europa voranzutreiben. Es gibt eine europapolitische Perspektive ohne Großbritannien als Vollmitglied der EU. Um so wichtiger ist es, den Austritt Großbritanniens möglichst zügig umzusetzen.

Der Abschluss dieses Prozesses könnte politische Erleichterungen mit sich bringen, Großbritannien war nicht immer ein einfacher Partner. Klar ist, dass die EU keinesfalls so bleiben kann, wie sie ist: Es muss nach diesem Austrittsverfahren eine umfassende Vertragsrevision geben, für die ein Verfassungskonvent notwendig ist.

Ich bin davon überzeugt, dass ein Verfassungskonvent gleich entscheidende Reformschritte der Union herbeiführen könnte, die eine demokratische Zusammenarbeit mit Europäischen Institutionen ermöglicht, ohne ständig von den kurzatmigen Interessen nationaler und populistisch motivierter Regierungen konterkariert zu werden.

Nicht zu vergessen ist, dass dieses Referendum selbst ja immerhin einer Wahlkampfidee des nun abtretenden britischen Premiers entsprungen ist. Brexit muss genützt werden, um frischen Wind in die EU zu bringen und das System mit diesem zu entstauben!

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